Wer sich in sozialen Netzwerken negativ über seinen Chef äußert, Betriebsgeheimnisse ausplaudert oder durch Hass-Postings auffällt, gefährdet seinen Arbeitsplatz. Worauf man besonders achten sollte.

Birgit Kronberger
Rainer Kraft

Auf Social-Media-Plattformen, wie Facebook, Twitter, Instagram & Co. wird privat ganz schnell öffentlich. Freund ist nicht gleich Freund. Und oft verschwimmen dabei die Grenzen zwischen Privat- und Berufsleben, weil der digitale Freundeskreis auch aus Vorgesetzten oder Kunden bestehen kann. Zu oft ist man sich der Tragweite der eigenen Beiträge nicht bewusst. Selbst wenn Beiträge nur den eigenen Facebook-Freunden zugänglich gemacht werden, gibt man den Inhalt des Beitrags für einen unbestimmten Personenkreis frei. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat nun auch bestätigt, dass indiskrete öffentliche Postings einen Grund zur fristlosen Entlassung darstellen können. Worauf sollte man also besonders achten?

1. Betriebsgeheimnisse nicht verraten
Wer auf Facebook & Co. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse verrät, riskiert genau wie im realen Leben seinen Job, da man als Arbeitnehmer aufgrund der Treuepflicht zur Verschwiegenheit verpflichtet ist. Schon eine fahrlässige Verletzung der Treuepflicht erfüllt den Tatbestand der Vertrauensunwürdigkeit, der für eine Entlassung reicht.
Der OGH bestätigte das auch in einem konkreten Fall. Während des Dienstes eines Hauptkassiers verschwanden in einer Bank auf mysteriöse Weise 15.000 Euro. Nachdem der Mitarbeiter gekündigt und vom Dienst freigestellt worden war, erfuhr er, dass Gerüchte verbreitet wurden. Somit entschloss er sich, bei einem Arbeitskollegen via Facebook im öffentlich zugänglichen Bereich nachzufragen, ob das verschwundene Geld wieder aufgetaucht sei. Durch den Verrat des Betriebsgeheimnisses verletzte der Angestellte die Treuepflicht. Dass er das Posting wenig später wieder löschte, änderte nichts daran.

2. Den Chef zu beleidigen ist gefährlich
Den Chef in seiner Ehre erheblich zu verletzen ist ein klarer Entlassungsgrund. Aber wann ist eine Ehrverletzung erheblich? Das muss vom Arbeitsgericht im Einzelfall geprüft werden.
Entscheidend ist, ob die Beleidigung so erfolgte, dass ein Mensch mit normalem Ehrgefühl nicht anders reagieren würde, als die Beziehung abzubrechen. Auch Betriebsratsmitglieder können aufgrund negativer Äußerungen in sozialen Netzwerken fristlos entlassen werden, allerdings nur mit Zustimmung des Arbeitsgerichts.
Konkreter Fall: Ein Arbeitnehmer postete ein Foto seiner Ehrung aufgrund langjähriger Firmenzugehörigkeit auf seinem Facebook-Profil, auf dem er umgeben von Mitgliedern des Betriebsrats, dem Bereichsleiter und den Geschäftsführern zu sehen war.
Ein mit dem Arbeitnehmer auf Facebook befreundeter Betriebsrat, politisch der „schwarzen Seite“ zuzuordnen, meinte dazu, er sei auf diesem Foto von lauter „roten Socken“ umgeben. Nachdem ihn sein Kollege zur Höflichkeit ermahnt hatte, wurde er ausfällig und beschimpfend. Beide Geschäftsführer fühlten sich durch dieses Posting persönlich sehr betroffen und empfanden dies als eine abwertende Aussage. Die Höchstrichter bejahten die erhebliche Ehrverletzung. Achtung: Kollegen, die Beleidigungen auf Facebook zustimmend kommentieren oder „Gefällt mir“ anklicken, müssen auch Konsequenzen fürchten.

3. Den Krankenstand nicht missbrauchen
Mit einer umgehenden Kündigung oder gar fristlosen Entlassung muss auch rechnen, wer sich ohne Grund krankschreiben lässt, um „blauzumachen“ und dann auch noch Beiträge und/oder Fotos in sozialen Netzwerken postet, die die Echtheit des Krankenstands anzweifeln lassen. Gemeint sind damit vor allem Urlaubsbilder, Fotos vom Feiern oder Besuche von Veranstaltungen.

4. Hände weg von „Hass-Postings“
Fremdenfeindliche Postings auf Facebook können ebenfalls eine Kündigung zur Folge haben, wie jüngste Fälle zeigen. Eine Mitarbeiterin einer Supermarktkette postete nach einem Brand vor dem Erstaufnahmelager in Traiskirchen, dass es besser gewesen wäre, wenn es innen und nicht vor dem Gebäude gebrannt hätte. Die Geschäftsleitung löste daraufhin das Dienstverhältnis einvernehmlich auf. Oder: Eine Mitarbeiterin eines Rettungsdienstes wurde entlassen, weil sie auf Facebook Flüchtlinge als „reine Schmarotzer und Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet hatte.
Arbeitsrechtlich wird eine fristlose Entlassung wegen solcher oder ähnlicher Hass-Postings vor allem dann infrage kommen, wenn es
sich beim Verfasser um eine Führungskraft im Betrieb handelt oder wenn das Posting mit der dienstlichen Tätigkeit im Zusammenhang steht.
Abgesehen davon steht es Arbeitgebern in aller Regel frei, Dienstverhältnisse unter Einhaltung von Fristen zu kündigen oder mit Mitarbeitern eine einvernehmliche Auflösung abzuschließen.

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